Nutzungsbedingungen

Die BubCon Media GmbH, An der Hasenkaule 22, 50354 Köln-Hürth registriert, vertreten durch den Geschäftsführer Dimitrij Scholochow (nachfolgend „BubCon“), betreibt den Messenger-Dienst „BubCon Messenger“.

Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch BubCon im Zusammenhang mit dem BubCon Messenger angeboten werden. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit auf der Webseite bubcon.com abrufbar. Es besteht die Möglichkeit die Nutzungsbedingungen auszudrucken.
1.2. Entgegenstehende oder diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

Bereitstellungsbedingungen / Leistungen von BubCon

2.1. BubCon stellt den BubCon Messenger bereit, über den Nutzer mit Text- und Sprachnachrichten miteinander kommunizieren können.
2.2. BubCon ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Messengerdienstes sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Messenger-dienstes ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen im Rahmen von Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet. Zugang besteht nur zur aktuellen Version des Messengerdienstes. BubCon ist nicht zur Aufbewahrung und Speicherung von alten Versionen des Messenger-Dienstes verpflichtet.
2.3. BubCon behält sich vor, Teile der Angebote, einzelne Angebote oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Vorankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Registrierung von Nutzern

3.1. Die Nutzung des Messengerdienstes ist erst nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers möglich. FSK 16. Die Registrierung ist für 12 Monate kostenfrei. Nach Ablauf der 12 Monate ist die Nutzung kostenpflichtig.
3.2. Die Registrierung erfolgt ausschließlich über den BubCon Messenger. Startet der Nutzer den BubCon Messenger nach der Installation zum ersten Mal, kann er durch Eingabe seines Namens und seiner Telefonnummer einen Benutzeraccount erstellen.
3.3. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen des Registrierungsprozesses wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Angaben soweit erforderlich zu aktualisieren. Insbesondere dürfen durch die Registrierung keine Rechte Dritter verletzt werden.
3.4. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

Rechte an den Inhalten

4.1. Der Messenger-Dienst enthält in der Regel Inhalte die von den Nutzern erstellt und hochgeladen wurden. Das gesamte Material, das innerhalb des Messenger-Dienstes veröffentlicht wird, insbesondere Texte, Fotografien, Grafiken und Videos, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrecht. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig.
4.2. BubCon hat aufgrund der Verschlüsselungstechnik keinerlei Möglichkeiten Inhalte der Nutzer abzurufen. Folglich bestehen keine Rechte an den Inhalten.
4.3. Der Nutzer ist angehalten nur solche Inhalte über den Messenger-Dienst zu veröffentlichen, an denen die notwendigen Rechte bestehen. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er die Inhalte selbst erstellt und/oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat. Dies gilt insbesondere bei von Nutzern eingestelltem Bild- und Videomaterial. Falls auf dem Bild- und/oder Videomaterial eine Person abgebildet ist, ist zudem sicherzustellen, dass die Einwilligung der abgebildeten Person vorliegt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.
4.4. Der Nutzer stellt BubCon von Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen schuldhaft verursachten Urheberrechts-, Wettbewerbs-, Markenrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen BubCon im Zusammenhang mit hochgeladenen Material geltend gemacht werden, auf erstes Anfordern hin frei. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die BubCon durch die Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. BubCon wird den Nutzer unverzüglich über die vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung/-verteidigung in Kenntnis setzen.
4.5. Der Nutzer ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorfeld mit BubCon abzustimmen.
4.6. Sofern dem Nutzer eine Verletzung von fremden Rechten bekannt wird, haben sie BubCon hierüber unverzüglich per E-Mail an abuse@bubcon.com zu unterrichten.

Verbotene Inhalte

5.1. Inhalte, die gegen geltende Gesetze verstoßen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalt haben, sind verboten. Ebenso sind Inhalte verboten, die schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, diskriminierend, ehrverletzend, sexistisch, pornographisch, Gewaltverherrlichend oder verharmlosend, rassistisch, extremistisch, für terroristische oder extremistische politische Vereinigungen werbend, zu Straftat auffordernd, oder auf sonstige Weise jugendgefährdend sind. Die Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen sind zu beachten.
5.2. Unzulässig sind auch Inhalte, die Informationen über illegale Aktivitäten verbreiten (z.B. das Thematisieren von illegalen Programmen, Cracks, illegalen Downloads, Emulatoren).
5.3. Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Patente, Marken-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, dürfen nicht hochgeladen und zum Abruf bereitgehalten werden.
5.4. Die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten Dritter (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer) ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betroffenen ist nicht erlaubt.
5.5. Inhalte, die Waren oder Dienstleistungen anbieten bzw. sonstige werblichen oder kommerziellen Zwecken dienen, sind nicht gestattet. Unter dieses Verbot fallen auch Inhalte wie ein „Schneeballsystem“.
5.6. Verlinkungen, die direkt zu einem Download oder einer Datei führen, die in keinerlei Zusammenhang mit der Online-Plattform stehen, sind untersagt.

Netiquette

Die Nutzer sind gehalten einen friedlichen und respektvollen Umgangston zu wahren. Persönliche Angriffe gegen andere Nutzer, Beleidigungen und Diskriminierungen, sind daher ausdrücklich nicht gestattet und werden nicht geduldet. Auf zynische und ironische Äußerungen sollte verzichtet werden.

Haftung und Haftungsbeschränkung

7.1.BubCon ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die auf der Online-Plattform abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. BubCon übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen und Anwendungen.
7.2. BubCon ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn und soweit von der Online-Plattform auf Webseiten Dritter verlinkt oder verwiesen wird. BubCon macht sich die von den Nutzern hochgeladenen und/oder publizierten Inhalte sowie die auf den Webseiten Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu Eigen. BubCon steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Für Schäden, die aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen, haftet BubCon nicht.
7.3. Wenn BubCon Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte erhält, wird BubCon soweit eine Pflicht besteht die Inhalte und/oder Accounts überprüfen und erforderlichenfalls sperren und löschen.
7.4. BubCon haftet für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von BubCon übernommenen Garantie.
7.5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von BubCon der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
7.6. Die vorstehende Haftungsbeschränkung der Ziff. 7.4 – 7.5 gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von BubCon.
7.7. BubCon haftet für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, gefahrentsprechender Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
7.8. Eine darüber hinausgehende Haftung besteht nicht.

Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag wird für ein Jahr geschlossen. Es erfolgt keine automatische Verlängerung des Vertrages. Kurz vor Ablauf der Vertragszeit hat der Nutzer die Möglichkeit den Vertrag um ein Jahr zu verlängern.
8.2. Ein Recht zur Vertragsverlängerung liegt nicht vor, wenn
– der Nutzer schwerwiegend gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt.
– der Nutzer personenbezogene Daten Dritter missbräuchlich verwendet.
8.3. Dem Nutzer ist vor Ablehnung der Vertragsverlängerung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
8.4. Liegt ein wichtiger Grund vor, ist BubCon berechtigt, den Account des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu deaktivieren.
8.5.Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird der Benutzeraccount deaktiviert und sofern die personenbezogenen Daten zur Vertragsbeendigung nicht mehr erforderlich sind, innerhalb von 30 Tagen gelöscht.

Datenschutz

BubCon nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. BubCon wird die personenbezogenen Daten, die wir von den Nutzern erhalten nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Datenerhebung und –verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Normen des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von BubCon.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Sofern Teile der Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Änderungsvorbehalt

BubCon hat das Recht, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt. BubCon wird den Nutzern die Änderung über den BubCon Messenger und über die Webseite www.bubcon.com mitteilen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart. Der Nutzer wird auf diese Rechtsfolge hingewiesen. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen, kann BubCon den Vertrag nach Maßgabe ordentlich kündigen.

Stand: Dezember 2015